Das vom Deutschen Bundestag beschlossene Gesetz zur Beschleunigung von Verkehrsprojekten nimmt Bürgermeister Mike Weiland zum Anlass, den rheinland-pfälzischen Verkehrsminister Achim Schwickert anzuschreiben. In seinem Brief bittet er den Minister zu prüfen, ob vergleichbare Regelungen auch für vom Land verantwortete Infrastrukturprojekte in Rheinland-Pfalz geschaffen beziehungsweise bestehende Landesregelungen entsprechend angepasst werden können. „Wenn der Bund Verfahren deutlich vereinfachen und beschleunigen möchte, sollte geprüft werden, ob sich diese Entwicklung auch auf Landesebene nachvollziehen lässt. Gerade bei wichtigen Infrastrukturmaßnahmen erwarten die Bürgerinnen und Bürger zu Recht, dass notwendige Projekte nicht über viele Jahre hinweg in Planungs- und Genehmigungsverfahren feststecken“, so Bürgermeister Mike Weiland.
Hintergrund des Schreibens ist das vom Bundestag verabschiedete Gesetz, mit dem Planungs- und Genehmigungsverfahren für bedeutende Verkehrsprojekte vereinfacht, digitalisiert und beschleunigt werden sollen. Zentrale Infrastrukturvorhaben sollen künftig als Maßnahmen von überragendem öffentlichem Interesse stärker gewichtet und dadurch schneller umgesetzt werden können. Das Gesetz bedarf noch der Zustimmung des Bundesrates.
Mike Weiland erinnert in seinem Schreiben zugleich an das gemeinsame Zukunftsgespräch mit Verkehrsminister Achim Schwickert in Dahlheim. Dort war im Zusammenhang mit der geplanten Sanierung der Landesstraße 334 erläutert worden, dass allein die Planungs- und Genehmigungsverfahren bis zur Erlangung des Baurechts derzeit einen Zeitraum von rund fünf Jahren beanspruchen. Die Zeitplanung des Landesbetriebs Mobilität hatte der Minister bestätigt, aber gleichzeitig betont, sich für Beschleunigungen einsetzen zu wollen, sofern hierfür die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen werden.
Vor diesem Hintergrund bittet Bürgermeister Mike Weiland den Verkehrsminister, insbesondere drei für die Entwicklung der Verbandsgemeinde Loreley bedeutsame Projekte hinsichtlich einer möglichen Verfahrensbeschleunigung zu prüfen:
- die Gesamtsanierung der Landesstraße 334 zwischen Wellmich und Dahlheim,
- die Realisierung der Mittelrheinbrücke zwischen St. Goarshausen-Wellmich und St. Goar-Fellen sowie
- die Realisierung der Ortsumgehung Braubach im Zuge der Landesstraße 335.
„Diese Projekte besitzen eine erhebliche Bedeutung für die Verkehrsinfrastruktur, die wirtschaftliche Entwicklung und die Lebensqualität der Menschen in unserer Region. Deshalb würde ich es sehr begrüßen, wenn die Möglichkeiten des neuen Bundesgesetzes auch Impulse für entsprechende Beschleunigungen auf Landesebene geben könnten“, betont Mike Weiland.
Mit seinem Schreiben verbindet der Bürgermeister die Hoffnung, dass die Landesregierung die neuen bundesrechtlichen Entwicklungen aufgreift und prüft, wie wichtige Infrastrukturvorhaben in Rheinland-Pfalz künftig schneller umgesetzt werden können. Von einer positiven Entwicklung würden insbesondere die Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde Loreley profitieren.