Breitbandausbau

Breitbandausbau

Breitbandausbau

Die Verbandsgemeinde Loreley sowie die Kommunen des Rhein-Lahn-Kreises haben erkannt, dass moderne Kommunikationstechnologien für die Wirtschaft und in zunehmendem Maße auch für die Lebensqualität der Bürger einen bedeutenden Standortfaktor darstellen. Schnelles Internet für alle ist heute als Standortfaktor mindestens genauso wichtig wie eine starke Infrastruktur, zukunftsorientierte Schulen und eine gute ärztliche Versorgung und Verkehrsanbindung.

Insbesondere für die im Kreisgebiet angesiedelten Unternehmen stellt sich die Verfügbarkeit von breitbandigen Internetanschlüssen zunehmend als unverzichtbare Infrastrukturvoraussetzung sowie als harter Standortfaktor in einem europaweiten bzw. weltumspannenden Wettbewerbsumfeld für die Ansiedlung von Menschen und Unternehmen dar. Die privaten Haushalte erhoffen sich von einer breitbandigen Internetversorgung neuartige Unterhaltungs- und Freizeitangebote sowie insbesondere auch Bildungs- und Arbeitsmöglichkeiten, die aufgrund der gegenwärtigen Unterversorgung derzeit nicht gegeben sind.

Ziel ist es daher, flächendeckend neben Ballungsräumen auch gerade ländliche Bereiche mit schnellen Internetzugängen auf der Basis von Next Generation Access (NGA) -Technologie auszustatten. Hierunter fällt sowohl die Festnetz als auch die Mobilfunk basierte Infrastruktur. Auf der Grundlage der Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes (TKG) sind Telekommunikationsunternehmen jedoch nicht zur Bereitstellung einer flächendeckenden Breitbandinfrastruktur in Deutschland verpflichtet. Soweit sich die Telekommunikationsunternehmen gegen einen flächendeckenden Breitbandausbau im Rhein-Lahn-Kreis entscheiden, obliegt es grundsätzlich den Kommunen in den unterversorgten Gebieten die Bereitstellung des Zugangs zu breitbandigen Telekommunikationsanschlüssen zu ermöglichen.

Die Kommunen sind jedoch teilweise nicht in der Lage, die hohen Kosten für einen NGA-Infrastrukturausbau in ihrer Gemeinde aufzubringen. Zur Finanzierung des kostenintensiven Breitbandausbaus ist vielmehr ein enger Schulterschluss des Rhein-Lahn-Kreis sowie aller Kommunen im Kreisgebiet notwendig. Darüber hinaus wird der gemeindeübergreifende Breitbandausbau durch die Programme des Bundes sowie insbesondere auch des Landes Rheinland-Pfalz bevorzugt gefördert bzw. ist im Bereich des Mobilfunks nur in größeren als gemeindlichen Clustern sinnvoll.

Schließlich darf nicht unterschätzt werden, dass die Ausschreibung der Möglichkeit der Inanspruchnahme einer Investitionsbeihilfe zum flächendeckenden Breitbandausbau im Gebiet eines ganzen Landkreises für die angerufenen Telekommunikationsunternehmen wesentlich attraktiver ist, als die Ausschreibung deutlich kleinerer Gebietskörperschaften wie eine einzelne Gemeinde. Alleine mit Hinblick auf die dabei in Aussicht gestellten höheren Investitionsbeihilfen werden erfahrungsgemäß auch überregionale Telekommunikationsunternehmen am Ausschreibungsverfahren teilnehmen, wodurch sich auf Grund des verschärften Wettbewerbs zwischen den Unternehmen für den Kreis und somit auch für alle Kommunen potentiell ein besseres Angebot erzielen lässt.

Aus diesem Hintergrund haben die Verbandsgemeinden und die Stadt Lahnstein gemeinsam mit dem Rhein-Lahn-Kreis einen öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Zusammenarbeit zum Ausbau der NGA-Breitbandversorgung geschlossen.

Konkret umfasst die Zusammenarbeit folgende Projekte:

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