Impressum | Zugangseröffnung

Die Verbandsgemeinde Loreley ist eine Gebietskörperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Mike Weiland.

Inhalt des Online-Angebotes

Die Verbandsgemeindeverwaltung übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Verbandsgemeindeverwaltung, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Verbandsgemeindeverwaltung kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Verbandsgemeindeverwaltung behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten („Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Verbandsgemeindeverwaltung liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die Verbandsgemeindeverwaltung von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtwidriger Inhalte zu verhindern.

Die Verbandsgemeindeverwaltung erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat die Verbandsgemeindeverwaltung keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

Urheber- und Kennzeichenrecht

Die Verbandsgemeindeverwaltung ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellt Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Darüber hinaus ergeht folgender rechtlicher Hinweis: 

Mit einem Urteil vom 12.05.1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seiten sowie auch die Inhalte folgender gelinkter Seiten gegebenenfalls mit zu verantworten hat.
Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Aus diesem Grunde gilt für alle auf den Seiten der Verbandsgemeinde Loreley befindlichen Links und Folgelinks:
Wir betonen ausdrücklich, dass wir keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Wir können keine überwachende Instanz sein. Deshalb distanzieren wir uns eindeutig von den Inhalten der gelinkten Seiten. Die gelinkten Seiten sind lediglich dazu gedacht, den Besuchern unserer Seiten weitergehende Informationen anzubieten.

Elektronische Kommunikation mit der Verbandsgemeinde Loreley

1. Zugangseröffnung

Die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Loreley erfolgt grundsätzlich formfrei mit einfacher E-Mail (siehe Ziffer 2), sofern nicht ausnahmsweise eine Schriftform von Dokumenten gesetzlich angeordnet ist. Wenn die Schriftform vorgeschrieben ist, kann sie in der Regel durch die formgebundene elektronische Kommunikation (siehe Ziffer 3) ersetzt werden. Für eine Bearbeitung Ihrer E-Mail ist die vollständige Angabe Ihres Namens und einer zustellfähigen postalischen Anschrift erforderlich. Wurde eine elektronische formfreie oder formgebundene Kommunikation eröffnet, geht die Verbandsgemeindeverwaltung  Loreley davon aus, dass die gesamte Kommunikation in Bezug auf Ihr aktuelles Anliegen auf elektronischem Weg stattfinden kann, sofern Rechtsvorschriften dem nicht entgegenstehen. Mitteilungen der Verbandsgemeindeverwaltung Loreley an Sie werden dann an die E-Mail-Adresse gesendet, von der aus Sie die Kommunikation eröffnet haben.

Bitte senden Sie der Verbandsgemeindeverwaltung Loreley keine elektronischen Nachrichten (E-Mails), deren eigentlicher Inhalt erst über einen Link von einer Internetseite abgeholt oder heruntergeladen werden muss. Diese häufig umgangssprachlich als „Einschreiben per E-Mail“ bezeichneten Nachrichten werden aus Sicherheitsgründen von der Verbandsgemeindeverwaltung Loreley nicht abgerufen. Abgesehen davon stellt ein solches „Einschreiben per E-Mail“ keine rechtlich verbindliche Zustellung dar; es entspricht nicht der Zustellung durch die Post mittels eines eingeschriebenen Briefs.

Auf den unter Ziffer 2 und 3 beschriebenen Kommunikationswegen können Sie auch die auf der Homepage der Verbandsgemeindeverwaltung Loreley veröffentlichten Formulare, die dort zum Download bereitstehen, nach entsprechender Bearbeitung an die Verbandsgemeindeverwaltung Loreley übersenden. Darüber hinaus nimmt die Verbandsgemeindeverwaltung Loreley ausschließlich Dokumente in den Dateiformaten entgegen, die unter Ziffer 6 aufgelistet sind. E-Mails dürfen aus technischen Gründen eine Dateigröße von 10 Megabyte inklusive Dateianhängen nicht überschreiten.

Folgende E-Mails werden nicht entgegengenommen:

E-Mails, die einen Virus oder sonstige Schadsoftware oder Dateien enthalten, die mit einem unbekannten Kennwort versehen sind, die als ausführbare Dateien (z.B. *.exe, *.bat) angehängt wurden oder die automatisierte Abläufe oder Programmierungen (z.B. Makros) beinhalten. E-Mails mit kommerziellen Absichten (SPAM-Mails) werden nicht angenommen. In allen genannten Fällen erhalten Sie von der Verbandsgemeindeverwaltung Loreley keine weitere Mitteilung.

Mit den nachfolgenden Regeln bestimmt die Verbandsgemeindeverwaltung Loreley die Grundsätze für die elektronische Kommunikation mit der Verwaltung.

2. Formfreie elektronische Kommunikation

Die elektronische Kommunikation erfolgt grundsätzlich formfrei, sofern nicht durch eine Rechtsvorschrift spezielle Formen vorgeschrieben sind.

Für eine formfreie* (siehe unten: [1]) elektronische Kommunikation steht Ihnen unsere folgende zentrale 

E-Mail-Adresse zur Verfügung: 

Weiterhin können an alle auf unserer Internetseite www.vg-loreley.de angebotenen oder auf dem Briefkopf der Verbandsgemeindeverwaltung Loreley ausgewiesenen E-Mail-Adressen formfreie Nachrichten/ Mitteilungen gesendet werden. Sie können auch die auf der Homepage der Verbandsgemeinde Loreley veröffentlichten Formulare, die dort zum Download bereitstehen, nach entsprechender Bearbeitung an die Verbandsgemeinde Loreley übersenden.

E-Mails dürfen eine Dateigröße von 10 Megabyte inklusive Dateianhängen nicht überschreiten.

Folgende E-Mails werden nicht entgegengenommen:

• E-Mails, die einen Virus oder sonstige Schadsoftware oder Dateien enthalten, die mit einem unbekannten Kennwort versehen sind,
• E-Mails, denen ausführbare Dateien (z.B. *.exe,*.bat) angehängt wurden oder die automatisierte Abläufe oder Programmierungen (z.B. Makros) beinhalten,
• E-Mails mit kommerziellen Absichten (SPAM-Mails).

In allen genannten Fällen erhalten Sie keine weitere Mitteilung von der Verbandsgemeinde Loreley.

Mit Einführung des § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG), der über § 1 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes auch in Rheinland-Pfalz Anwendung findet, wurde die Möglichkeit der formgebundenen* (siehe unten: [2]) elektronischen Kommunikation eröffnet. Eine formgebundene Kommunikation ist dann erforderlich, wenn z. B. eine Rechtsvorschrift die Schriftform anordnet und diese durch die elektronische Form ersetzt werden soll. Voraussetzung der formgebundenen elektronischen Kommunikation ist die Zugangseröffnung durch eine Verwaltung.

Gemäß § 126a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht.

3. Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation

Die Verbandsgemeindeverwaltung Loreley bietet Ihnen die Möglichkeit zur elektronischen Kommunikation an.

Wir eröffnen den Zugang (nach § 3a Abs. 1 und Abs. 2 VwVfG) nach Maßgabe der folgenden Bedingungen, welche nur für die Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Loreley und nicht für Dritte (verlinkte Einrichtungen, andere Behörden etc.) gelten.

3.1 Grundsätze der elektronischen Kommunikation
Für eine formgebundene elektronische Kommunikation muss Ihr Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäß § 2 Signaturgesetz (SigG) versehen sein.

Hierzu bietet Ihnen die Verbandsgemeindeverwaltung Loreley über die „virtuelle Poststelle Rheinland-Pfalz* (siehe unten: [3]) (VPS)" [https://www.rlp-service.de (https://www.rlp-service.de/)] zwei Möglichkeiten zur Übermittlung:

3.2 Nachrichtenerfassung innerhalb der VPS
Mit der Nachrichtenerfassung innerhalb der „virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz" können Sie über eine gesicherte Internetverbindung Nachrichten an die Verbandsgemeindeverwaltung Loreley übertragen und diesen Nachrichten signierte Dokumente beifügen. Hierzu ist eine einmalige Registrierung notwendig, die die Erfassung Ihrer Adressdaten umfasst. Die VPS übermittelt Ihnen sodann einen Freischaltlink. Nach der Aktivierung des Links können Sie die virtuelle Poststelle für den oben beschriebenen rechtssicheren Kommunikationsweg nutzen.

Die Registrierung bietet Ihnen den Vorteil, dass Sie die Übermittlung der rechtsicheren Post durch eine Quittung (dem sog. Laufzettel) bestätigt bekommen. Auch für Sie dürfte dieser Nachweis bei einer juristischen Auseinandersetzung von Nutzen sein.

3.3 Nachrichtenerfassung per E-Mail an die VPS 

Wenn Sie sich nicht, wie in Kapitel 3.2 beschrieben, registrieren möchten, bieten wir Ihnen hiermit die Möglichkeit, rechtsverbindlich auch per E-Mail mit unserer Verwaltung zu kommunizieren. 

Dazu steht Ihnen derzeit ausschließlich folgende E-Mail-Adresse zur Verfügung: 

3.4 Voraussetzungen 

Absenderangaben

Für eine weitere Bearbeitung Ihrer E-Mail ist die vollständige Angabe Ihres Namens und einer zustellfähigen postalischen Anschrift erforderlich.

Verschlüsselung der Dokumente
Zur Sicherung der Vertraulichkeit Ihrer Mitteilungen können Sie diese verschlüsselt an die Verbandsgemeindeverwaltung Loreley senden. Dies empfehlen wir insbesondere bei der Übertragung Ihrer personenbezogenen Daten.

Das öffentliche Verschlüsselungszertifikat unserer Poststelle zur Verschlüsselung Ihrer Dokumente können Sie unter der nachfolgenden URL: www.rlp-service.de unter der Rubrik „Virtuelle Poststelle – Downloads" abrufen.

3.5 Unterstützte Formate und Signaturkomponenten 
Die von uns unterstützten Dateiformate und Signaturkomponenten finden Sie auf der Internetseite: www.rlp-service.de unter der Rubrik „Virtuelle Poststelle – Downloads" abrufen. 

Wichtig! Bitte prüfen Sie dort unbedingt, ob wir die mit Ihrer Signatursoftware und Signaturkarte erstellte Datei verarbeiten können.

3.6 Sonstiges

3.6.1 Signatursoftware / Equipment 
Wenn Sie das technische Equipment (Signaturkarte und/oder Kartenleser) über ein Trust-Center erworben haben und nicht im Besitz einer Signatursoftware sind, können Sie unter dieser Adresse eine kostenlose Signatursoftware herunterladen.

3.6.2 Nutzung von Dokumenten der Verbandsgemeindeverwaltung Loreley 

Mit den oben genannten beschriebenen Kommunikationswegen können Sie auch die auf unserer Homepage veröffentlichten Dokumente, die wir Ihnen zum Download bereitgestellt haben, nach entsprechender Bearbeitung an uns übersenden.

4. Ansprechpartner 
Haben Sie Fragen zu der elektronischen Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Loreley, so steht Ihnen unser Büroleiter Jan-Hendrik Clasen (Tel. 06771 919-112) und für technische Fragen Herr Kai Müssig (Tel. 06771 919-148) oder Herr Michael Lauer (Tel. 06771 919-248) zur Verfügung.

5. Hinweise und rechtliche Besonderheiten

5.1 Betreiber der virtuellen Poststelle 
Landesbetrieb Daten- und Information (LDI)
Valenciaplatz 6
55118 Mainz
Tel.: 0180 2000-620
Fax: 06131 605-145
eMail: HelpDesk@ldi.rlp.de

5.2 Rechtliche Besonderheiten 
„Allgemeine Benutzungsbedingungen der Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz" (AGB VPS). Die VPS wird durch den oben genannten Betreiber zur Verfügung gestellt. Die Nutzung der VPS erfolgt auf Grundlage der „Allgemeinen Benutzungsbedingungen der Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz" (AGB VPS). Die AGB VPS stehen hier zur Ansicht und zum Download bereit: www.rlp-service.de (https://www.rlp-service.de/). Durch Nutzung der VPS erkennt der Nutzer die AGB VPS an.

Sicherheitshinweise
Eine rechtsgültige qualifizierte elektronische Signatur kann nur mit Hilfe einer der zugelassenen Signaturkarten erfolgen. Nur dadurch kann die sichere Identitätsfeststellung des Absenders gewährleistet werden.

Der Absender trägt dafür Sorge, dass weder die Karte noch der PIN zur Erzeugung der qualifizierten elektronischen Signatur in den Besitz eines Dritten gelangen. Alle „elektronisch unterschriebenen" Dokumente gelten als von dem Kunden/Bürger übermittelt, für den das in der Signaturkarte ausgegebene, gültige Zertifikat ausgestellt ist. Eine dennoch erfolgte, missbräuchliche Verwendung durch einen Unbefugten gilt als vom Absender ausgeführt, wenn das Zertifikat zum Zeitpunkt der missbräuchlichen Nutzung gültig war. Für den Absender gelten im Übrigen die mit dem Herausgeber der Signaturkarte geschlossenen vertraglichen Vereinbarungen.

Gewährleistung/Haftung
Die Nutzung der virtuellen Poststelle erfolgt auf eigene Gefahr. Für eventuell auftretende Schäden an Ihrem Computersystem übernehmen wir keine Haftung. Die Verbandsgemeindeverwaltung Loreley übernimmt keine Gewähr dafür, dass das System stets zur Verfügung steht. Schadensersatzansprüche gegen die Verbandsgemeindeverwaltung  Loreley sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.

• [1] Formfrei:
  Hier ist eine eigenhändige Unterschrift nicht zwingend vorgeschrieben (z. B.: Anfragen, allgemeine Mitteilungen, etc.).
• [2] Formgebunden:
  Hier ist eine eigenhändige Unterschrift zwingend vorgeschrieben (z. B.: Anmeldungen und andere Bereiche des öffentlich-rechtlichen Verwaltungsverfahrens bzw. gemäß § 126a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) auch Verträge und Ähnliches im Privatrecht).
• [3] Die virtuelle Poststelle ist ein Internetdienst.
  Dieser erlaubt einem beliebigen Absender elektronisch signierte Dokumente, die für ein System der Verbandsgemeindeverwaltung Loreley bestimmt sind, gesichert und nachvollziehbar einzuliefern.

Hinweis zu E-Mails: Dieser Kommunikationsweg steht ausschließlich für Verwaltungsangelegenheiten zur Verfügung. Es wird darauf hingewiesen, dass mit diesem Kommunikationsmittel insbesondere Anträge an die Verwaltung oder Widersprüche nicht rechtwirksam eingereicht werden können. Sollte Ihre Nachricht einen entsprechenden Schriftsatz beinhalten, ist eine Wiederholung der Übermittlung mittels der oben genannten Verfahrensmöglichkeiten unbedingt erforderlich. Da es aus verwaltungsinternen Gründen derzeit nicht möglich ist, alle Eingaben, die per E-Mail eingehen, auch auf elektronischen Wege zu beantworten, werden die Nutzer des E-Mail-Zugangs gebeten, neben der E-Mail-Adresse auch ihre Postanschrift anzugeben.