ERneuerbare Energien

Erneut Rundfahrt mit Staatssekretären durch die VG Loreley


Nachdem die rheinland-pfälzische Landesregierung ihre Zuständigkeiten neu geordnet hat, hat Bürgermeister Mike Weiland eine bereits 2024 durchgeführte Rundfahrt mit der damals für das Welterbe sowie die Landesplanung zuständigen Staatssekretärin Simone Schneider durch die Verbandsgemeinde Loreley wiederholt. Dieses Mal hatte er dazu gleich zwei Staatssekretäre eingeladen: Dr. Denis Alt (Ministerium für Kommunen, Bauen, Wohnen und Kultur), der jetzt für das Welterbe zuständig ist, sowie Daniel Stich aus dem Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Energie und Klima, welches auch die Zuständigkeit für die Landesplanung hat. Ziel der Rundfahrt war es, die Herausforderungen und Entwicklungsmöglichkeiten der Region insbesondere mit Blick auf das UNESCO-Welterbe Oberes Mittelrheintal und den Ausbau erneuerbarer Energien unmittelbar vor Ort zu verdeutlichen.

Erster Treffpunkt war der geplante Standort der Mittelrheinbrücke. Neben der Bedeutung der Brücke für die verkehrliche Erschließung und wirtschaftliche Entwicklung der Region ging es dort auch um die Frage, welche Gestaltungsformen der Windenergienutzung und anderer erneuerbaren Energien denkbar sind, ohne dass der Welterbestatus gefährdet wird. Von diesem Standort aus sind mehrere Windenergieanlagen auf der gegenüberliegenden, linksrheinischen Seite aus dem Rheintal heraus zu sehen. Diese Windenergieanlagen liegen außerhalb der festgelegten Ausschlusszonen der Welterbestätte. Mit Blick auf die Sichtachsenstudie machte Bürgermeister Mike Weiland deutlich, dass Windenergieanlagen somit bereits heute von verschiedenen Stellen im Tal aus wahrnehmbar seien. Umso wichtiger sei es, bei der künftigen Bewertung möglicher Vorhaben mit Augenmaß vorzugehen. „Wenn wir einerseits Windräder auf der gegenüberliegenden Rheinseite aus dem Tal heraus sehen können, andererseits aber bei uns über die Möglichkeiten zur Nutzung erneuerbarer Energien auf den Rheinhöhen kaum diskutieren dürfen, müssen wir die bestehenden Maßstäbe zumindest noch einmal hinterfragen“, so Weiland. Gerade für Freiflächen-Photovoltaikanlagen müsse es Möglichkeiten geben, geeignete Flächen in den Rheinhöhengemeinden zu nutzen, die vom Rheintal aus nicht einsehbar sind und damit das Erscheinungsbild des Welterbes nicht beeinträchtigen.

„Das Obere Mittelrheintal ist mit seiner 65 Kilometer langen Ausdehnung eine Kulturlandschaft von außergewöhnlichem Wert. Diese Einzigartigkeit bringt Herausforderungen mit sich, die ein besonders sensibles Abwägen verschiedener Bedürfnisse erfordern. Daher begrüße ich das Engagement der Verbandsgemeinde Loreley sehr, den Ausbau erneuerbarer Energien in der Region aktiv voranzutreiben. Unser gemeinsames Ziel muss es dabei allerdings sein, diesen Fortschritt mit der Bewahrung des besonderen Schutzstatus des Welterbes in Einklang zu bringen. Die Genehmigung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen ist daher nur unter der Voraussetzung denkbar, dass durch eine sensible und angepasste Gestaltung sichergestellt wird, dass der Welterbestatus nicht gefährdet wird. Wie eine solche Realisierung konkret aussehen kann, ist Gegenstand unserer kontinuierlichen Überlegungen. Gerade deshalb ist der direkte Dialog vor Ort mit den Kommunen für uns so wichtig.“, so Staatssekretär Denis Alt.

„Das UNESCO-Welterbe Oberes Mittelrheintal ist von herausragender kulturhistorischer und landschaftlicher Bedeutung. Es besitzt für Rheinland-Pfalz und seine Landesregierung einen ganz besonderen Stellenwert. Mit der Anerkennung als Welterbe – was als Besuchermagnet auch aus touristischer Perspektive große Vorteile für Rheinland-Pfalz mit sich bringt – geht deshalb auch eine besondere Verantwortung einher. Gleichzeitig bekennen wir uns klar zum Ausbau der erneuerbaren Energien und zu den Klimaschutzzielen des Landes. Beides muss verantwortungsvoll zusammengeführt werden. Gerade im Rahmenbereich des Welterbes kommt es darauf an, den Ausbau so zu gestalten, dass er mit dem außergewöhnlichen Wert, dem charakteristischen Landschaftsbild und den prägenden Sichtbeziehungen des Oberen Mittelrheintals vereinbar ist. Unser Anspruch ist ein behutsamer und welterbeverträglicher Ausbau, der die besonderen Qualitäten dieser Landschaft berücksichtigt“. sagte Staatssekretär Daniel Stich, dessen Ressort zuständig ist für die Bereiche Landesplanung, Energie sowie den Tourismus.

„Eine attraktive Region verbindet den Schutz ihres einzigartigen kulturellen und landschaftlichen Erbes, touristische Leuchttürme mit nachhaltigem Wirtschaften, Lebensqualität und einer verantwortungsvollen Energieversorgung, so Stich. „Mit dem Landesentwicklungsprogramm LEP 5 wollen wir hierfür einen verlässlichen planerischen Rahmen schaffen. Auch die BUGA 2029 bietet die Chance, das Obere Mittelrheintal als Region zu präsentieren, die ihre einzigartigen Werte bewahrt und zugleich verantwortungsvoll ihre Zukunft gestaltet.“

Entsprechende Flächen wurden im weiteren Verlauf der Fahrt unter anderem in den Rheinhöhengemeinden Weyer sowie im Bereich Dachsenhausen in Augenschein genommen. Am dortigen Krematorium nutzte Weiland die Gelegenheit, auch auf den Solidarpakt Erneuerbare Energien der Verbandsgemeinde Loreley hinzuweisen. Diesem haben sich mittlerweile 21 der 22 Gemeinden und Städte angeschlossen. Lediglich Dachsenhausen ist bislang nicht beigetreten. Der Solidarpakt sieht vor, dass Einnahmen aus erneuerbaren Energieanlagen, die auf dem jeweiligen Gemeindegebiet entstehen, zwar zum größten Teil bei der Standortgemeinde verbleiben, ein Anteil jedoch auch den übrigen Gemeinden zugutekommt. Damit sollen die Vorteile gerechter verteilt und ein unkoordinierter Wildwuchs bei der Ausweisung von Flächen verhindert werden. Zudem trägt eine solidarische Verteilung dazu bei, die Akzeptanz für den Ausbau erneuerbarer Energieprojekte in der Bevölkerung zu stärken. In Dachsenhausen gibt es außerhalb des Welterbegebiets derzeit bereits vier genehmigte Windenergieanlagen privater Investoren.

Es gäbe zahlreiche Initiativen, sowohl gemeindlich als auch privat, Freiflächen-PV-Anlagen zu errichten, die das Landschaftsbild nicht beeinträchtigen, jedoch auch diese sind aktuell im Welterbegebiet ausgeschlossen.
© VG Loreley
Es gäbe zahlreiche Initiativen, sowohl gemeindlich als auch privat, Freiflächen-PV-Anlagen zu errichten, die das Landschaftsbild nicht beeinträchtigen, jedoch auch diese sind aktuell im Welterbegebiet ausgeschlossen.


Über Braubach führte die Rundfahrt anschließend in Richtung Osterspai. Auch am Ortsausgang Braubach machte Weiland auf die von dort aus weithin sichtbaren Windenergieanlagen auf der linksrheinischen Seite aufmerksam. Diese befinden sich ebenfalls außerhalb der Welterbestätte, sind aber aus dem Tal mehr als deutlich einsehbar.

Der Schlusspunkt der Fahrt war die Gemeinde Kamp-Bornhofen, jedoch im Bereich des Kamper Hausener Feldes oberhalb von Osterspai, wo insbesondere die Akzeptanz von Entscheidungen zum Schutz des Welterbes thematisiert wurde. Dabei stellte Weiland erneut die Frage nach der Gleichbehandlung unterschiedlicher Vorhaben und Regionen. Dass auf der gegenüberliegenden Rheinseite Windenergieanlagen und inzwischen auch eine Hängeseilbrücke im Bereich des Bopparder Gedeonsecks in Richtung Jakobsberg realisiert werden sollen und somit auch anspruchsvolle Projekte im Welterbegebiet möglich sind, zeigen die Beispiele auf der linken Rheinseite, die bereits im Vorfeld eng mit den zuständigen Welterbebehörden abgestimmt wurden. Für das Obere Mittelrheintal wurden daher Strukturen erarbeitet, die Entwicklung nicht verhindern, sondern Maßnahmen begleiten und so sicherstellen, dass die Welterbestätte erhalten bleibt. Veränderungen können dadurch proaktiv so gesteuert werden, dass der Schutz der Welterbestätte gewahrt und Weiterentwicklung ermöglicht wird. „Mir geht es ausdrücklich nicht darum, den Welterbeschutz infrage zu stellen. Im Gegenteil: Wir sind stolz auf unsere Heimat und wissen um den besonderen Wert dieser einzigartigen Kulturlandschaft. Aber Welterbeschutz darf nicht bedeuten, dass die Entwicklungsmöglichkeiten unserer Gemeinden dauerhaft eingeschränkt werden, während andernorts andere Maßstäbe angelegt werden“, betonte Weiland. Es brauche eine ausgewogene Betrachtung, die sowohl den Schutz des Welterbes als auch die Zukunftsfähigkeit der Kommunen im Blick behalte.

Weitere Flächen, die bereits bei der ersten Rundfahrt 2024 als mögliche Standorte für Photovoltaik-Freiflächenanlagen betrachtet worden waren, konnten aus Zeitgründen diesmal nicht angefahren werden. Die grundsätzliche Zielsetzung blieb jedoch dieselbe: Geeignete Flächen außerhalb der Sichtbarkeit des Rheintals für die Gewinnung erneuerbarer Energien zu erschließen und den Gemeinden damit zusätzliche Entwicklungsmöglichkeiten zu eröffnen. Die beiden Staatssekretäre zeigten sich offen für die angesprochenen Überlegungen und möglichen Lösungsansätze. Insbesondere mit Blick auf die anstehende Erstellung des Landesentwicklungsprogramms (LEP 5) sollen die Anregungen und Vorstellungen der Verbandsgemeinde Loreley Berücksichtigung finden, so die beiden Staatssekretäre Dr. Denis Alt und Daniel Stich, die beide Verständnis für die Hinweise zeigten.

Bürgermeister Mike Weiland wertete den erneuten Austausch vor Ort als wichtiges Signal: „Es ist gut und wichtig, dass die neuen Ansprechpartner auf Landesebene nicht nur die theoretischen Vorgaben kennen, sondern sich selbst ein Bild von den tatsächlichen Gegebenheiten vor Ort machen. Wir brauchen keine Sonderrechte, sondern nachvollziehbare und faire Rahmenbedingungen. Die Gemeinden im Welterbe müssen die Möglichkeit behalten, sich weiterzuentwickeln und ihren Beitrag zur Energiewende zu leisten. Ich freue mich deshalb, dass beide Staatssekretäre offen für unsere Argumente waren. Entscheidend wird nun sein, dass diese Gedanken auch in die weitere Arbeit auf Landesebene und insbesondere in das LEP 5 einfließen.“